Die Schweiz hat in Lausanne wieder ein Seminar zum UNO-Menschenrechtsrat durchgeführt

Bern, 28.08.2006 - Die Schweiz hat am 28. August in Lausanne wieder ein Seminar im Zusammenhang mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen durchgeführt. Themen waren die Behandlung der Menschenrechtssituation in den Staaten durch den UNO-Menschenrechtsrat und die Einführung des neuen Mechanismus der universellen regelmässigen Überprüfung. Alle Länder waren zu den informellen Diskussionen eingeladen. Über 250 Vertreterinnen und Vertreter aus 140 Staaten sowie internationale Menschenrechtsexperten besuchten das Seminar. Der Präsident des Menschenrechtsrats, Botschafter Luis Alfonso De Alba, sowie Vertreter des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte nahmen ebenfalls teil.

Ziel des Seminars waren substanzielle und überregionale Diskussionen über das wichtige Thema der Behandlung der Menschenrechtssituation in den Staaten und über die Einführung der universellen regelmässigen Überprüfung. Dieser Mechanismus ist eine der wichtigsten Neuerungen im Vergleich zur früheren Menschenrechtskommission und soll es dem Rat ermöglichen, die Situation in jedem Land während eines noch festzulegenden Zeitraums zu überprüfen. Seit Juli befasst sich eine Arbeitsgruppe des Rats mit der Ausgestaltung dieses Mechanismus.

Zudem stellten Prof. Walter Kälin und Andrea Aeby von der Universität Bern den mit der Unterstützung des EDA entwickelten universellen Menschenrechtsindex vor. Diese Online-Datenbank erlaubt einen raschen Überblick über die Menschenrechtsinformationen des UNO-Systems zu allen Ländern.

Kurz vor Beginn der zweiten ordentlichen Tagung des Menschenrechtsrats am 18. September ging es allgemein darum, eine ausgewogenere und weniger selektive Arbeitsweise als unter der ehemaligen Menschenrechtskommission zu fördern. Dabei ist die Formulierung von klaren und gerechten Regeln zur Behandlung der Menschenrechtssituation in den einzelnen Ländern entscheidend.

Die Schweiz hat sich stark für die Schaffung des Menschenrechtsrats eingesetzt und wurde zu einem der 47 ersten Mitglieder des neuen Gremiums gewählt. Das EDA hatte im Mai und Juni 2005 und am 15. Mai 2006 ähnliche Treffen in Lausanne durchgeführt.

Weitere Auskünfte:

EDA, Ständige Mission der Schweiz bei der UNO in Genf, Raphaël Saborit, Tel. 079 335 76 14, E-Mail: raphael.saborit@eda.admin.ch


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