Präsidialjahr 2024

Bundespräsidentin 2024 ist die Walliserin Viola Amherd. Sie wurde am 13.12.2023 in dieses Amt gewählt.

Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vizepräsidentin des Bundesrates, in Nationalratssaal (Foto: Keystone)

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) fungiert 2024 als Präsidialdepartement, eine Rolle, die es im zuletzt im Präsidialjahr 2013 innehatte.

Vizepräsidentin des Bundesrates ist 2024 Karin Keller-Sutter. Sie leitet das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD).

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«Wir sind in der Schweiz Fachkräfte, wenn es darum geht, Konsens zu erlangen. Unser politisches System ist daraus erwachsen und darauf ausgelegt. Ganz im Sinne des Grundsatzes von Friedrich Dürrenmatt `Was alle angeht, können nur alle lösen`.»

(Aus der Rede von Bundesrätin Viola Amherd am 13. Dezember 2023 vor der Vereinigten Bundesversammlung)

 

Die Reden und Auftritte der Bundespräsidentin sind auf den Seiten des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) aufgeführt.

 

Präsidialdienst

Seit Anfang 2015 steht dem Präsidialdepartement ein bei der Bundeskanzlei angesiedelter Präsidialdienst zur Verfügung. Etabliert wurde der Präsidialdienst nach einem Parlamentsbeschluss vom 28. September 2012. Rechtliche Grundlage bildet das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG).

Der Dienst unterstützt das Präsidialdepartement bei den im Präsidialjahr zusätzlich anfallenden Aufgaben. Er bündelt insbesondere seit längerem bestehende Leistungen der Bundeskanzlei (BK) und des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Kernaufgabe des Präsidialdienstes ist die aussenpolitische Beratung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten.

Eine solche Beratung gab es schon früher; sie wurde vom Bereich „Präsidiale Angelegenheiten“ im Staatssekretariat des EDA wahrgenommen. Noch früher wurde ein Diplomat ins Präsidialdepartement detachiert. Parlament und Regierung erwarten vom Präsidialdienst, dass sich dort Erfahrung, Fachwissen und Kontakte speichern lassen und so ein institutionelles Gedächtnis aufgebaut wird - im Sinne der Kontinuität, aber auch der Effizienz.  

Letzte Änderung 04.01.2024

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