Die Schweiz hat in Lausanne ein Seminar über den neuen UNO-Menschenrechtsrat durchgeführt
Bern, 15.05.2006 - Vor gut einer Woche wählte die UNO-Generalversammlung die Schweiz in den neuen Menschenrechtsrat. Heute hat die Schweiz in Lausanne ein Seminar über das Arbeitsprogramm durchgeführt, das sich das neue Gremium im ersten Jahr seines Bestehens zu geben hat. Alle Länder waren zu den informellen Diskussionen eingeladen. Rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 140 Ländern haben das Seminar besucht. Zudem nahmen internationale Menschenrechtsexperten teil. Einen Monat vor der offiziellen Eröffnung der ersten Tagung des Menschenrechtsrats vom 19. Juni 2006 in Genf ging es bei diesem Seminar darum, eine Bestandesaufnahme der laufenden Debatten zu machen und die Diskussion auf die dringendsten Fragen auszurichten.
Ziel dieses Seminar waren substanzielle und überregionale Diskussionen über das wichtigste Thema, das Arbeitsprogramm für das erste Jahr des Menschenrechtsrats. Andere wichtige und noch offene Frage, beispielsweise die Gestaltung des neuen Gremiums (insbesondere die Rolle des Präsidiums, des Büros, des Sekretariats usw.), die Revision der Mandate, die von der Menschenrechtskommission übernommen werden sollen, die Behandlung der Menschenrechtssituation in den einzelnen Ländern sowie der neue Mechanismus zur regelmässigen universellen Überprüfung, wurden von Experten dargestellt und ebenfalls diskutiert. Die Botschafter und Experten der ständigen Missionen in Genf waren dabei zahlreich vertreten, und mehrere Länder hatten Experten aus ihren Hauptstädten entsandt.
Für die Schweiz besteht eine der grossen Herausforderungen der nächsten Monate darin, dem Menschenrechtsrat einen guten Start zu sichern. «Die Schweiz hat Anstrengungen unternommen, damit dieser Rat stark, wirksam und gerecht wird; es ist für uns fundamental, dass dieser Rat einen Bruch mit der alten Menschenrechtskommission darstellt», erklärte die Vorsteherin des EDA, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, vor den Seminarteilnehmern.
Mit diesem Seminar wollte die Schweiz vor allem eine Plattform schaffen, die den informellen Austausch zwischen den Delegationen in einem entscheidenden Moment der Schaffung des Menschenrechtsrats erleichtert. Es handelte sich um eines der ersten wichtigen informellen Treffen seit der Verabschiedung der Resolution der UNO-Generalversammlung, mit der der Rat am 15. März 2006 geschaffen wurde.
Die Schweiz hat sich stark für die Schaffung des Menschenrechtsrats eingesetzt und wurde zu einem der 47 ersten Mitglieder des neuen Gremiums gewählt. Das EDA hatte im Mai und Juni letzten Jahres ähnliche Treffen in Lausanne durchgeführt, die dazu beitrugen, die Idee eines UNO-Menschenrechtsrats voranzutreiben.
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