Weltgesundheitsversammlung der WHO: Mehr Zeit für Verhandlungen über Pandemieabkommen
Bern, 02.06.2024 - Diese Woche haben sich die Mitgliedsstaaten der WHO in Genf zur jährlichen Weltgesundheitsversammlung (WHA) getroffen. Sie wurde gestern Samstag abgeschlossen. Die WHA hat die Internationalen Gesundheitsvorschriften angepasst und sich auf das weitere Vorgehen zu einem möglichen Pandemieabkommen geeinigt.
Als vollwertiges Mitglied der WHO engagierte sich die Schweiz während der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung zu einer breiten Reihe an Themen. Sie brachte sich aktiv in die Diskussionen zu Antibiotikaresistenzen und zum Einfluss des Klimawandels auf die Gesundheit ein und engagiert sich fortlaufend dafür, dass die WHO ihre Arbeit effizient ausführt. Weiter hat die Weltgesundheitsversammlung die «Global Health and Peace»-Initiative verabschiedet, die die Schweiz als Mitinitiantin lanciert hat. Die Initiative kommt fragilen, konfliktbetroffenen und gefährdeten Regionen zugute.
Zudem konnten die Verhandlungen zu den Anpassungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV (2005) im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit Teilnahme aller Mitgliedstaaten diese Woche abgeschlossen werden. Der angepasste Text wurde durch die Weltgesundheitsversammlung im Konsens angenommen. Die Annahme der Anpassungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV (2005) durch die WHA bindet die Schweiz noch nicht daran. Die Schweiz wird nun nach den geltenden nationalen Verfahren und gemäss den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen entscheiden, ob sie diese Anpassungen gutheissen oder ablehnen will. Diese Entscheidung trifft die Schweiz souverän.
In Bezug auf das WHO-Pandemieabkommen konnte bis zur Versammlung in Genf keine Einigung erzielt werden. Somit lag kein Text vor, welcher der Weltgesundheitsversammlung zur Verabschiedung vorgelegt werden konnte. Die Weltgesundheitsversammlung hat entschieden, dass die Verhandlungen zum Pandemieabkommen maximal um ein Jahr verlängert werden. Das Resultat soll spätestens der 78. Weltgesundheitsversammlung im Mai 2025 vorgelegt werden.
Die Schweiz begrüsst dies, denn es ist wichtig, dass die internationalen Frühwarn- und Meldesysteme effizient funktionieren und dass alle Staaten, insbesondere jene mit niedrigem Einkommen, über die nötigen Kapazitäten verfügen, um übertragbare Krankheiten zu erkennen und zu bekämpfen.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider leitete die Delegation der Schweiz an dieser WHA zum ersten Mal. Am Rande der Versammlung wurden verschiedene bilaterale Gespräche mit Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsministern anderer Staaten geführt. Gemeinsam mit ministeriellen Delegationen aus Qatar, Estland und Portugal fand auf Initiative der Schweiz ein vertiefter Austausch zum Thema digitale Gesundheit statt.
Die Weltgesundheitsversammlung ist das oberste Entscheidungsgremium der WHO. Jedes Jahr im Mai treffen sich die Delegierten der 194 WHO-Mitgliedstaaten in Genf, um die thematische, finanzielle und organisatorische Ausrichtung und die zukünftigen Programme der Organisation zu prüfen und festzulegen.
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