Weko schliesst Untersuchung gegen Cablecom ab

Bern, 06.06.2007 - Die Wettbewerbskommission (Weko) hat am 4. Juni 2007 ihre Untersuchung gegen Cablecom wegen Verweigerung der Übertragung des Teleclub-Programms abgeschlossen. Teleclub ist aufgrund der Intervention der Weko seit Dezember 2002 mit ihrem digitalen Pay-TV-Programm auf dem Kabelnetz von Cablecom aufgeschaltet. Die Parteien haben sich inzwischen über die Einzelheiten der Verbreitung geeinigt. Die Bedenken der Weko wurden damit ausgeräumt, so dass das Verfahren eingestellt werden konnte.

Cablecom wollte ursprünglich die digitalen Fernsehsignale von Teleclub über ihr Kabelnetz nur übertragen, wenn dafür die Cablecom-Plattform verwendet und die Kundenverwaltung an Cablecom abgegeben wird.

Die Weko verpflichtete deshalb Cablecom am 23. September 2002 mittels vorsorglicher Massnahmen, das digitale Teleclub Programm über das Cablecom-Kabelnetz ohne diese Bedingungen zu verbreiten. Damit konnte Teleclub ein Konkurrenzprodukt zum digitalen Programm von Cablecom auf den Markt bringen, was gerade in der Anfangsphase des wachsenden Pay-TV-Marktes von entscheidender Bedeutung war.

Die vorsorglichen Massnahmen der Weko wurden im September 2003 durch das Bundesgericht teilweise aufgehoben, womit Cablecom Teleclub hätte abschalten können.

Cablecom verzichtete jedoch darauf und hielt sich ununterbrochen an die ursprüngliche Verfügung der Weko, obwohl die Parteien über die Einzelheiten der Übertragung lange keine Einigkeit erzielten. Teleclub und Cablecom konnten sich schliesslich im Oktober 2006 einigen und Teleclub zog ihre Anzeige zurück.

Die Weko konnte deshalb am 4. Juni 2007 die Untersuchung einstellen, da der Gegenstand der Untersuchung weggefallen war.

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