Bundesrat Ignazio Cassis bespricht mit IAEA-Generaldirektor Rafael Mariano Grossi die Lage der ukrainischen Nuklearanlagen
Bern, 12.06.2024 - Bundesrat Ignazio Cassis hat am 12. Juni 2024 in Bern den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Dr. Rafael Mariano Grossi, empfangen. Im Zentrum des Treffens standen die Sicherheit der ukrainischen Nuklearanlagen sowie die Unterstützung der Schweiz für die Arbeit der IAEA in der Ukraine. Das Treffen reiht sich ein in eine Serie von Austauschen mit der IAEA auf hohem Level und unterstreicht die Bedeutung, welche die Schweiz der nuklearen Sicherheit und Sicherung sowie der Organisation als Ganzes beimisst, insbesondere im Kontext des Kriegs gegen die Ukraine.
Bundesrat Ignazio Cassis dankte IAEA-Generaldirektor Grossi für dessen Einsatz für die Aufrechterhaltung der nuklearen Sicherheit in der Ukraine in einer herausfordernden Lage. Die IAEA-Missionen sind auf allen ukrainischen Kernkraftwerken und Tschernobyl präsent und stellen der Öffentlichkeit wichtige Informationen zum Zustand der Anlagen zur Verfügung. Die Schweiz unterstützt diese Missionen sowie die die durch die IAEA ausgearbeiteten Sieben Pfeiler der nuklearen Sicherung und Sicherheit und Fünf Prinzipien zum Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja umfassend und konsequent. Die Schweiz fazilitierte bereits die Präsentation der Fünf Prinzipien durch den IAEA-Generaldirektor im UN-Sicherheitsrat unter Vorsitz von Bundesrat Ignazio Cassis im Mai 2023. Die Schweiz stellte der Ukraine auch bereits materielle Unterstützung zur Verfügung.
Neben der Ukraine wurden auch die Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten sowie die hochrangige Konferenz über den Frieden in der Ukraine besprochen, bei der unter anderem die nukleare Sicherheit thematisiert werden soll. Der Besuch des IAEA-Generaldirektors ist auch eine Anerkennung für das Schweizer Engagement innerhalb der IAEA. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA und bemisst deren Arbeit eine grosse Bedeutung zu. Entlang der Strategie Rüstungskontrolle und Abrüstung 2022-2025 des Bundesrates setzt sich die Schweiz für die Stärkung der IAEA ein.
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