Bundespräsidentin Amherd und Bulgariens Präsident Radew besprechen bilaterale Beziehungen, Europa und Sicherheitslage

Bern, 27.05.2024 - Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Montag, 27. Mai 2024, mit dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radew die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, die Europapolitik, die Sicherheitslage auf dem Kontinent und die Stärkung des Multilateralismus besprochen. Das Treffen fand in Bern statt.

Die bilateralen Beziehungen zwischen Bulgarien und der Schweiz sind sehr gut und vielfältig, wie beide Seiten feststellen konnten. Die Kontakte werden in zahlreichen Feldern aktiv gepflegt; so nimmt der bilaterale Handel stetig zu und die Schweiz ist die viertwichtigste Auslandinvestorin in Bulgarien. Die Schweiz begrüsst die laufenden Arbeiten, die zum Beitritt Bulgariens in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) führen sollen und sieht darin eine Chance, die Wirtschaftsbeziehungen weiter zu stärken. Dank der Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Staaten können die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter vertieft werden. Bulgarien hat als erstes der Partnerländer das bilaterale Umsetzungsabkommen unterzeichnet.

Des Weiteren standen hinsichtlich der Europapolitik die laufenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) auf der Agenda. Die Bundespräsidentin bekräftigte die Absicht der Schweiz Lösungen zu finden, um den bilateralen Weg mit der EU zu stabilisieren und weiterzuentwickeln. Ebenfalls Thema war die Erweiterung des Schengen-Raumes um Bulgarien und Rumänien. Die Kontrollen an den Luft- und Seegrenzen der beiden Länder zum Schengen-Raum wurden Ende März aufgehoben.

Weitere Themen des Gesprächs am Montag waren das Engagement der Schweiz und Bulgariens in der UNO und in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie die Lage im Nahen Osten. Ein zentrales Thema war zudem die Sicherheitslage in Europa, insbesondere der Krieg in der Ukraine. Die Bundespräsidentin informierte über die Arbeiten im Vorfeld der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine, die die Schweiz Mitte Juni auf dem Bürgenstock organisiert. Über 70 Staaten haben ihre Teilnahme bereits bestätigt, darunter Bulgarien, das mit Ministerpräsident Dimitar Glawtschew vertreten sein wird. An der Konferenz sollen alle anwesenden Staaten ihre Ideen und Vorstellungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine einbringen können.

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