Studienkommission Sicherheitspolitik: Zusammensetzung ist festgelegt

Bern, 26.06.2023 - Das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS hat eine Studienkommission eingesetzt, die Impulse für die Sicherheitspolitik der kommenden Jahre geben soll. Nun steht fest, wer in der Studienkommission unter Vorsitz des abtretenden Arbeitgeberpräsidenten Valentin Vogt mitarbeiten wird.

Damit die Studienkommission auf einer tragfähigen Grundlage bezüglich Recht, Geschichte und den sicherheits-, aussen-, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Realitäten arbeiten kann, wird sie breit zusammengesetzt. Sie besteht aus folgenden Personen:

Vorsitz

Valentin Vogt, noch bis Ende Juni 2023 Präsident des Arbeitgeberverbandes.

Für die Erstellung des Berichtes zuständig und Mitglied der Kommission:

Christian Catrina, ehemaliger Chef Sicherheitspolitik VBS

Vertretungen der Fraktionen im Parlament (alphabetisch):

Thierry Burkart, Ständerat
Pierre-Alain Fridez, Nationalrat
Ida Glanzmann, Nationalrätin
Thomas Hurter, Nationalrat
François Pointet, Nationalrat
Marionna Schlatter, Nationalrätin

Weitere Expertinnen und Experten (alphabetisch):

Joachim Adler, Stellvertretender Chef Sicherheitspolitik VBS
Samantha Besson, Professorin für Völkerrecht und Europarecht
Elisa Cadelli, Präsidentin foraus
Peter Gehler, Vorstandsmitglied economiesuisse
Katja Gentinetta, politische Philosophin
Laurent Goetschel, Professor für Politikwissenschaft
Wolfgang Ischinger, ehemaliger Staatssekretär und Botschafter, Deutschland
Marco Jorio, Historiker
Karin Kayser-Frutschi, Co-Präsidentin der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren
Dominik Knill, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft
Michael Leupold, Kommandant der Kantonspolizei Aargau
Daniel Möckli, Chef Policy Planning EDA
Philippe Rebord, ehemaliger Chef der Armee
Jakob Signer, Präsident der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr

Die Fraktionen im Parlament konnten ihre Vertretung selber bestimmen; die weitere Zusammensetzung wurde von Bundesrätin Viola Amherd als Auftraggeberin der Kommission festgelegt. Wolfgang Ischinger, bis 2022 Vorsitzender der renommierten Münchner Sicherheitskonferenz, wurde eingeladen, um eine Aussensicht auf die Schweizer Sicherheitspolitik einzubringen. Zusätzliche Expertinnen und Experten können für Anhörungen hinzugezogen werden.

Grundsätzliche Ausrichtung der Sicherheitspolitik der Schweiz

Die Studienkommission nimmt Anfang Juli 2023 ihre Arbeiten auf und soll diese nach rund einem Jahr mit einem Bericht abschliessen. Sie wird sich mit der grundsätzlichen Ausrichtung der Sicherheitspolitik der Schweiz angesichts der längerfristig veränderten Sicherheitslage, der laufenden Diskussion im Innern und der Perzeption der Schweiz im Ausland befassen.

Sie soll insbesondere darlegen, wie eine zukunftstaugliche – das heisst: den Bedrohungen und Gefahren angemessene, den Ressourcen entsprechende, im Inland breit abgestützte und im Ausland geachtete – Schweizer Sicherheitspolitik ausgestaltet werden könnte.

Impulse für weitere sicherheitspolitische Arbeiten

Der Bericht der Studienkommission soll in erster Linie Impulse für die öffentliche und parlamentarische Diskussion liefern und als Input für den nächsten sicherheitspolitischen Bericht dienen, der für 2025 vorgesehen ist. Zudem sollen die Resultate Impulse für weitere konzeptionelle Grundlagen im VBS geben, die in den kommenden Jahren anstehen.

Adresse für Rückfragen

Lorenz Frischknecht
Stv. Chef Kommunikation VBS
+41 58 484 26 17