Der Bundespräsident unterzeichnet in Malta ein Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags
Bern, 18.11.2022 - Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Malta traf Bundespräsident Ignazio Cassis am Freitag, 18. November 2022, mit Aussenminister Ian Borg zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die nichtständigen Sitze der Schweiz und Maltas im UNO-Sicherheitsrat und die Zusammenarbeit im digitalen Bereich. Bei dieser Gelegenheit wurde das Abkommen mit Malta über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnet. Am Rande des Treffens nahm Ignazio Cassis an einem Gipfeltreffen über digitale Diplomatie und Gouvernanz teil.
«Das Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags ist eine Chance, die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta zu stärken», erklärte der Bundespräsident anlässlich der Unterzeichnung zusammen mit dem maltesischen Aussenminister Ian Borg. Dieses Abkommen ist Teil des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Es legt die thematischen Prioritäten für die Zusammenarbeit fest und sieht einen Betrag in Höhe von 3,56 Millionen Franken zur Finanzierung von Projekten mit einer Laufzeit bis 2029 vor. Die Schweiz und Malta werden vor allem im Bereich der Herz-Kreislauf-Gesundheit zusammenarbeiten.
Beim Treffen kamen auch die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Sprache. Bundespräsident Cassis erinnerte an die intensiven Sondierungsgespräche, die derzeit zwischen der Schweiz und der EU stattfinden. Ziel des Bundesrates sei es, den bilateralen Weg mit der EU zu stabilisieren und auszubauen.
Die Schweiz und Malta im UNO-Sicherheitsrat
Bei den Gesprächen zwischen Bundespräsident Cassis und Aussenminister Borg ging es auch um den UNO-Sicherheitsrat. Malta wird wie die Schweiz im Zeitraum 2023–2024 einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat innehaben und ist daher ein wichtiger Partner der Schweiz bei ihrem Engagement für Frieden und Sicherheit. Die beiden Länder arbeiten insbesondere bei der Eindämmung der Folgen des Klimawandels als Konfliktursache sowie bei der Förderung der Rolle von Frauen als Friedensakteurinnen aktiv zusammen.
Digitalisierung im Dienste der Diplomatie
Bundespräsident Cassis und Aussenminister Borg begrüssten die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Malta im digitalen Bereich. Die beiden Länder gründeten 2002 gemeinsam die DiploFoundation, eine Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Genf, die kleine Staaten und Entwicklungsländer beim Aufbau ihrer Kapazitäten im Bereich der digitalen Diplomatie unterstützt. Diese Stiftung betreibt unter anderem die Geneva Internet Platform, ein Multi-Stakeholder-Dialogforum zur digitalen Gouvernanz.
Am Rande der offiziellen Gespräche nahm der Bundespräsident am Summit on Digital Diplomacy and Governance teil, der aus Anlass des 20-jährigen Bestehens der DiploFoundation stattfand. In seiner Ansprache betonte der Bundespräsident die Schlüsselrolle der vorausschauenden Wissenschaftsdiplomatie und verwies dabei insbesondere auf die Arbeit der Stiftung Geneva Science and Diplomacy Anticipator (GESDA). «Die Diplomatie muss rascher auf die Chancen und Herausforderungen reagieren, die die technologischen Entwicklungen mit sich bringen. Das geht aber nur, wenn wir die Trends antizipieren. Genau das muss die Wissenschaftsdiplomatie leisten.» Digitalisierung und Wissenschaftsdiplomatie sind Schwerpunkte der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 der Schweiz.
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