EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel führt politische Konsultationen mit Brasilien
Bern, 15.10.2024 - Alexandre Fasel, der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, ist in Brasilia mit der stellvertretenden Aussenministerin von Brasilien, Maria Laura da Rocha, zusammengetroffen. Im Zentrum der politischen Konsultationen standen die bilateralen Beziehungen, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Themen, die Achtung der Menschenrechte sowie die Zusammenarbeit zum Schutz der Umwelt.
Seit 2008 besprechen die Schweiz und Brasilien jedes Jahr im Rahmen von politischen Konsultationen aktuelle bilaterale und multilaterale Themen. Bei der 11. Austragung dieses Gesprächsformats am 15. Oktober 2024 unterstrichen Staatssekretär Fasel und die stellvertretende Aussenministerin Da Rocha die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern, die durch neun regelmässige Dialoge in Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Menschenrechte umgesetzt werden.
Brasilien ist der wichtigste Wirtschaftspartner der Schweiz in Lateinamerika. Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern betrug 2023 rund 4,4 Milliarden Franken. Das entspricht rund einem Viertel des gesamten Handels der Schweiz mit allen lateinamerikanischen Staaten. Wirtschaftliche Themen bildeten daher auch einen Schwerpunkt der politischen Konsultationen von Staatssekretär Fasel in Brasilia. Neben der Intensivierung des bilateralen Handels und der Investitionen betraf dies namentlich die Verhandlungen der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA, welcher die Schweiz angehört, mit der Wirtschaftsorganisation in Südamerika, Mercosur. Der Zusammenschluss der vier südamerikanischen Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zu einem gemeinsamen Markt umfasst rund 270 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner. Die Verhandlungen zwischen EFTA und Mercosur wurden 2019 weitgehend abgeschlossen und befinden sich nun in der Abschlussphase. Staatssekretär Fasel und seine Gesprächspartnerin drückten ihre Hoffnung aus, dass der Freihandelsvertrag bald unterzeichnet werden kann.
Die politischen Konsultationen umfassten zudem einen Austausch zu verschiedenen Krisen und Konflikten. Dies betraf unter anderem die regionale Sicherheitslage und namentlich die Situation in Venezuela sowie die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten. Beide Gesprächspartner unterstrichen die Wichtigkeit, mittels Dialog und Mediation zu Frieden und Sicherheit beizutragen. Staatssekretär Fasel betonte in diesem Zusammenhang, dass aus Sicht der Schweiz alle Initiativen für Frieden in der Ukraine in Betracht zu ziehen sind, die sich auf das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen stützen. Zudem informierte Staatssekretär Fasel seine Gesprächspartnerin über die Arbeit der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat. Der Einsitz der Schweiz endet 2024.
Ein weiteres Thema der Konsultationen waren Massnahmen zur Intensivierung der Zusammenarbeit zum Schutz der Umwelt und der Förderung der Nachhaltigkeit. Die Schweiz unterstützt mehrere Initiativen zum Schutz des Amazonasregenwaldes sowie in Bereichen wie Dekarbonisierung, nachhaltige Infrastruktur oder Cleantech in Brasilien. Diese Initiativen koordiniert sie in der so genannten «Road to Belém»: In Belém im Amazonasgebiet findet 2025 die Klimakonferenz «COP 30» statt.
Staatssekretär Fasel nutzte seinen Aufenthalt in Brasilien auch für weitere Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Politik und Wissenschaft in Brasilia und São Paulo. In Brasilia nahm er ausserdem an einer Veranstaltung anlässlich des 75-Jahre-Jubiläums der Genfer Konventionen und des Vorsitzes der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat im Oktober 2024 teil.
Brasilien ist in der Amerikas Strategie 2022-2025 des Bundesrates ein Schwerpunktland: Seit 2023 fanden sieben Treffen von Bundesratsmitgliedern mit ihren brasilianischen Amtskollegen und zwei zwischen Präsidenten statt.
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