WEKO: Abschluss der Untersuchung gegen Novartis
Bern, 10.10.2024 - Die Wettbewerbskommission (WEKO) stellt die Untersuchung gegen Novartis ein.
Die WEKO hat am 13. September 2022 gegen Novartis eine Untersuchung eröffnet. Ermittlungsgegenstand war, ob das Verhalten von Novartis im Zusammenhang mit verschiedenen Klagen auf der Grundlage eines ihrer Patente darauf abzielte, eines ihrer dermatologischen Medikamente mit illegalen Mitteln zu schützen. Es war zu prüfen, ob ein solches Verhalten einen Fall eines Sperrpatents (Blocking Patent) darstellt, indem die Erzeugung, der Absatz oder die technische Entwicklung auf dem Markt in kartellrechtswidriger Weise eingeschränkt wird.
Die Ermittlungen im Rahmen des Untersuchungsverfahrens haben gezeigt, dass das Verhalten von Novartis im Bereich des Patentrechts üblich und auch kartellrechtskonform war. Da sich die Anhaltspunkte eines Missbrauchs nicht bestätigt haben, stellt die WEKO die Untersuchung ohne Folgen ein.
Im Rahmen dieser Untersuchung hat die WEKO mit der Europäischen Kommission zusammengearbeitet. Die Zusammenarbeit stützte sich auf das bilaterale Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz im Bereich des Wettbewerbsrechts, welches seit 2014 besteht. Die Europäische Kommission hat den vorliegenden Sachverhalt selbstständig analysiert und ist zu denselben Schlussfolgerungen gekommen.
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