Abtausch von Lieferterminen für Panzerabwehrlenkwaffen mit Deutschland

Bern, 09.10.2024 - Das VBS hat der Anfrage Deutschlands stattgegeben, die Liefertermine eines Teils der schultergestützten Panzerabwehrlenkwaffe RGW90 abzutauschen, die beide Länder bestellt haben. Der Abtausch ist mit der Neutralität vereinbar. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 9. Oktober 2024 darüber informiert.

Die Beschaffung der schultergestützten Panzerabwehrlenkwaffe RGW90 des deutschen Herstellers Dynamit Nobel Defence GmbH wurde mit dem Rüstungsprogramm 2016 beschlossen. Die Tranchen werden 2024 und 2025 geliefert. Mit der plangemässen Lieferung der ersten zwei Tranchen werden die Systeme bei der Truppe eingeführt. Der Liefertermin der letzten Tranche wird mit Deutschland ausgetauscht. Es beabsichtigt, die Panzerabwehrlenkwaffen an die Ukraine zu liefern. Als Folge wird die letzte Tranche ca. ein Jahr später als geplant, 2026, an die Schweiz geliefert.

Der Abtausch von Lieferterminen ist mit den Verpflichtungen der Neutralität vereinbar. Die Systeme werden sich zu keinem Zeitpunkt in der Schweiz befinden, weshalb sie nicht unter die Ausfuhrbestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes fallen. Die Festlegung von Lieferzeitpunkten liegt in der Kompetenz des VBS.

Weiterführung der Praxis

Einer ähnlichen Anfrage hat das VBS in der Vergangenheit zugestimmt. 2022 wurde ein Liefertermin für schultergestützte Mehrzweckwaffen des Typs NLAW an Grossbritannien abgetreten. Anfragen dieser Art bieten der Schweiz die Gelegenheit, ihre wichtigen Partner punktuell zu unterstützen, dies innerhalb der Neutralität und ohne Auswirkungen auf die Einführung der Waffensysteme. Die Schweiz unterstreicht damit ihre Absicht, die internationale sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu stärken.

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