Ignazio Cassis trifft den italienischen Aussenminister Antonio Tajani und besucht mit ihm das Filmfestival Locarno
Locarno, 12.08.2024 - Antonio Tajani, stellvertretender Ministerpräsident und Aussenminister Italiens, war heute zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz, wo er Bundesrat Ignazio Cassis traf. Auf den Brissago-Inseln sprachen die beiden Amtskollegen über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie über aktuelle internationale Themen. Danach nahmen sie am traditionellen Tag der Diplomatie des Filmfestivals Locarno teil, der dieses Jahr von der italienischen Botschaft in der Schweiz unterstützt wird.
Dem Besuch des italienischen Aussenministers Antonio Tajani in der Schweiz ging ein bilaterales Treffen mit Bundesrat Ignazio Cassis 2023 in Rom voraus. «Die Kontakte mit Minister Tajani sind so intensiv wie unsere Beziehungen zu Italien. Die letzten Jahre waren von einer positiven Dynamik geprägt, die wir aufrechterhalten wollen», sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Die beiden Amtskollegen unterstrichen die zahlreichen bilateralen Abkommen, die in den letzten Jahren abgeschlossen wurden. Im Bereich der Migration zum Beispiel trat vor Kurzem ein Abkommen zur finanziellen Unterstützung von Projekten zur Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten, minderjährigen Asylsuchenden in Italien in Kraft. Der dafür vorgesehene Kredit von 20 Millionen Franken ist Teil des zweiten Schweizer Beitrags. Zudem diskutierten Bundesrat Cassis und Aussenminister Tajani weitere mögliche bilaterale Kooperationen, etwa in den Bereichen Energie sowie Forschung und Innovation. Ferner sprachen sie über das nächste Forum für den Dialog zwischen der Schweiz und Italien, das im November 2024 in Rom stattfindet. Im Beisein des Tessiner Staatsratspräsidenten Christian Vitta diskutierten sie ausserdem über Synergien in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Weitere Gesprächspunkte waren aktuelle internationale Themen, etwa die Lage im Nahen Osten und der Krieg in der Ukraine. Bundesrat Cassis dankte Aussenminister Tajani und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni für ihre Teilnahme an der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock, wo die ersten Schritte im Hinblick auf einen Friedensprozess skizziert wurden. Ignazio Cassis und Antonio Tajani haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der sie bekräftigen, dass die Schweiz und Italien in engem Kontakt bleiben werden, um gemeinsam die bestmöglichen Bedingungen für einen zweiten Friedensgipfel zu schaffen, an dem die Parteien, einschliesslich Russland, und alle interessierten globalen Akteure teilnehmen. Zu diesem Zweck haben sie die internationalen Akteure eingeladen, keine Mühen zu scheuen, um eine gemeinsame Verhandlungsplattform zu erreichen, die auf der Achtung des Völkerrechts und der in der UNO-Charta verankerten Grundsätze der territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Staaten beruht.
Er informierte seinen Amtskollegen zudem über die laufenden Verhandlungen mit der Europäischen Union und bekräftigte das Ziel des Bundesrates, den bilateralen Weg mit Brüssel zu stabilisieren und weiterzuentwickeln.
Tag der Diplomatie vor dem Hintergrund des 75-Jahr-Jubiläums der Genfer Konventionen
Das Filmfestival Locarno organisiert jedes Jahr einen Tag der Diplomatie. Am diesjährigen Anlass, der von der italienischen Botschaft in der Schweiz unterstützt wurde, sprachen unter anderem Anna Prouse (IKRK-Delegierte), Michael Møller (Vorstandsmitglied des Geneva Science and Diplomacy Anticipator, GESDA) und Giuliano da Empoli (Schriftsteller und Politikwissenschaftler). Der Anlass bot Gelegenheit, die komplexen geopolitischen Verhältnisse in der Welt und die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit bei der Prävention und Beilegung von Konflikten zu besprechen. Des Weiteren wurde die Sektion Open Doors des Filmfestivals Locarno vorgestellt, die das Filmschaffen in den Entwicklungsländern seit über zwanzig Jahren mit der Unterstützung des EDA fördert.
Das Treffen der beiden Aussenminister fand am 75. Jahrestag der Genfer Konventionen statt, die am 12. August 1949 unterzeichnet und von allen Ländern ratifiziert wurden. Bundesrat Cassis war es ein Anliegen, an dieses wichtige Ereignis zu erinnern, zumal die heutige Welt von zahlreichen Konflikten geprägt ist: «Ziel dieser Konventionen ist es, die Menschheit vor den verheerenden Auswirkungen des Kriegs zu schützen und die Achtung vor dem menschlichen Leben und der Menschenwürde sicherzustellen. Die Genfer Konventionen retten auch 75 Jahre nach ihrer Verabschiedung immer noch Millionen von Menschenleben.» Dieses Jahr ist es zudem 160 Jahre her, seit 1864 infolge der Schlacht von Solferino die erste Genfer Konvention «zur Verbesserung des Loses der im Felddienst verwundeten Militärpersonen» unterzeichnet wurde. Die blutigen Kämpfe in der Nähe von Mailand markierten zum einen den Beginn der Einigung Italiens. Zum anderen inspirierten die schrecklichen Folgen der Schlacht Henry Dunant, auch zur Gründung des IKRK. Dies war die Geburtsstunde einer humanitären Tradition, die Genf bis heute auszeichnet.
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