Staaten an der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine verständigen sich auf gemeinsame Positionen und weitere Schritte
Bern, 16.06.2024 - Zum Abschluss der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine am Sonntag, den 16. Juni 2024, hat sich die grosse Mehrheit der teilnehmenden Staaten in einem Joint Communiqué auf gemeinsam formulierte Positionen und auf weitere Schritte mit Blick auf einen künftigen Friedensprozess verständigt. Bundespräsidentin Viola Amherd würdigte die gemeinsame Bekundung der Bürgenstock-Konferenz als starkes Zeichen der internationalen Gemeinschaft für einen Frieden, der auf internationalem Recht und der UNO-Charta basiert. 92 Staaten aus allen Regionen der Welt nahmen an der Konferenz teil, darunter 57 auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs.
Der Abschluss der hochrangigen Konferenz auf dem Bürgenstock sei ein erster wichtiger Schritt auf dem anspruchsvollen Weg, der zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine führen soll, erklärte die Bundespräsidentin. Die Gespräche konzentrierten sich auf drei Themenbereiche: Nukleare Sicherheit, Ernährungssicherheit und menschliche Dimension (das umfasst Kriegsgefangene, willkürlich inhaftierte Zivilisten und verschleppte Kinder). Diese Themen eignen sich besonders gut für den Aufbau einer Vertrauensbasis zwischen den Konfliktparteien. Darüber hinaus handelt es sich um Fragen, die für viele Länder von grosser Bedeutung sind, teils aufgrund ihrer geografischen Nähe, teils weil sie selbst von ähnlichen Fragen betroffen sind oder waren und ihre Erfahrungen teilen wollen.
Die Diskussionen wurden von Ländern aus verschiedenen Regionen der Welt geführt. Diese konnten ihre eigenen Erfahrungen einbringen und Lösungswege besprechen. Das gemeinsame Communiqué der Bürgenstock-Konferenz wurde von der grossen Mehrheit der Teilnehmerstaaten unterstützt. Dies spiegelt den Willen der Staaten wider, einen Beitrag für den Friedenprozess zu leisten. Die Positionsbezüge in den drei diskutieren Themenbereichen stellen eine Vertrauensbasis her. Ebenfalls wurde die Notwendigkeit betont, dass alle Konfliktparteien einzubeziehen sind.
Die Schweiz hat zum ersten Mal eine Konferenz dieser Grössenordnung ausgerichtet. Die breite Teilnahme aus allen Weltregionen ist Ausdruck des Vertrauens in die Schweiz und konnte dank des weltweiten diplomatischen Netzwerks der Schweiz erreicht werden. Bundespräsidentin Amherd betonte, dass sich die Schweiz auch in den nächsten Schritten aktiv einbringen werde. Die Bundespräsidentin und Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) würdigten die Zusammenarbeit mit den Teilnehmerstaaten und dankten den internationalen Partnern sowie all jenen, die zum reibungslosen Ablauf der Konferenz beigetragen haben. Neben dem Bund war auch der Kanton Nidwalden stark gefordert. Die Arbeit von Polizei und Armee gewährleistete die Sicherheit der Konferenz.
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