Bundesrat Ignazio Cassis nimmt in Berlin an der dritten Ukraine Recovery Conference teil
Bern, 10.06.2024 - Die Schweiz unterstützt seit Beginn des Krieges den Wiederaufbauprozess in der Ukraine. Am 11. Juni 2024 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis deshalb an der dritten Ukraine Recovery Conference (URC) teil, die in Berlin als Folgekonferenz der URC von Lugano (2022) und London (2023) durchgeführt wird. Im Zentrum der Konferenz in Berlin stehen unter anderem der Einbezug des Privatsektors, soziale Aspekte sowie die Förderung der lokalen und regionalen Entwicklung.
Auf breiter Basis initiiert wurde der politische Wiederaufbauprozess an der Ukraine Recovery Conference 2022 in Lugano. Damals einigten sich 59 Delegationen von Staaten und internationalen Organisationen auf die Erklärung und die Prinzipien von Lugano. Sie bilden den Kompass für den politischen Wiederaufbauprozess.
Nach London im Juni 2023 folgt in Berlin nun die zweite Folgekonferenz zur URC von Lugano. Bundesrat Ignazio Cassis wird die Schweiz am 11. Juni 2024 in Berlin vertreten. «Wir müssen in kurz-, mittel- und langfristiger Perspektive handeln und denken, indem wir unsere Erfahrung, unsere Stärken und unsere Fähigkeiten zusammenbringen», erläutert Bundesrat Ignazio Cassis das Ziel des URC-Prozesses. Mit anderen Worten müssen humanitäre Hilfe, Wiederaufbau und Reformen parallel vorangebracht werden.
An der URC in Berlin wird im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau in der Ukraine insbesondere darüber diskutiert, wie der Privatsektor stärker eingebunden werden kann, um Wirtschaftswachstum in der Ukraine zu fördern und damit den Wiederaufbau voranzubringen. Auch aus der Schweiz sind deshalb Unternehmen an die URC eingeladen worden. Mehrere Schweizer Unternehmen werden in Berlin anwesend sein. Ausserdem werden an der Konferenz Massnahmen diskutiert, durch die in der Ukraine das soziale Gefüge gestärkt und die Entwicklung auf lokaler und regionaler Ebene gefördert werden kann.
Neben dem politischen Wiederaufbauprozess gestaltet die Schweiz die Suche nach einer Friedenslösung mit. Deshalb organisiert sie am 15. und 16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine mit dem Ziel, einen Friedensprozess anzustossen sowie praktische Elemente und Schritte in Richtung eines solchen Prozesses zu erarbeiten. Seit Februar 2022 unterstützt der Bund zudem die vom Krieg in der Ukraine betroffenen Menschen mit konkreten Massnahmen. Diese reichen von humanitärer Hilfe und Projekten der Entwicklungszusammenarbeit und Finanzhilfe – z.B. zur Instandstellung von zerstörter Energieinfrastruktur oder des digitalen Zugangs zu staatlichen Dienstleistungen – bis zur Gewährung des Status S in der Schweiz für Schutzsuchende aus der Ukraine und dem Schutz und Erhalt von Kulturgütern. Dank ihrer langjährigen Präsenz in der Ukraine kann der Bund dort direkt und wirksam Unterstützung leisten und damit einen Mehrwert bieten.
Ein Beispiel dafür ist die humanitäre Minenräumung. Deren Unterstützung hat der Bundesrat 2023 zu einer Priorität erklärt und dafür 100 Mio. Franken zur Verfügung gestellt, die je zur Hälfte vom EDA und vom VBS bereitgestellt werden. Bei der humanitären Minenräumung arbeitet die Schweiz eng mit dem Genfer Internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) und Organisationen wie der Fondation suisse de déminage (FSD) zusammen.
Am 12. Juni 2024 wird Patricia Danzi, die Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), in Berlin an einem Panel der URC2024 zur humanitären Minenräumung die Expertise der Schweiz in diesem Bereich und die Herausforderungen in der Ukraine erläutern. Im Oktober 2024 wird die Schweiz in Lausanne eine internationale Konferenz zur humanitären Minenräumung durchführen. Damit unterstreicht die Schweiz, dass die Entminung von zivilen und landwirtschaftlichen Gebieten eine zentrale Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Ukraine ist.
Weiter bietet die URC2024 in Berlin der Schweizer Delegation Gelegenheit, an der Sitzung der G7/EU-Multi Donor Koordinationsplattform teil zu nehmen, welche am 10. Juni im Vorfeld der URC stattfinden wird. Die Schweiz ist seit April als Beobachterin an die Plattform angeschlossen. Diese hat zum Ziel, die zahlreichen Aktivitäten im Rahmen des Wiederaufbaus international abzustimmen.
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