Umweltschutz und Gefahrenprävention in einem Amt

Medienmitteilung

Umweltschutz und Gefahrenprävention in einem Amt

Das UVEK bündelt die Ressourcen in den Bereichen Umwelt, Wasser und
Naturgefahren. Es stärkt die Prävention (Hochwasser, Lawinen, Erdbeben) und
sorgt dafür, dass der Schutz und die Nutzung der natürlichen Ressourcen in
einem einzigen Kompetenzzentrum bearbeitet werden können. Der Bundesrat hat
beschlossen, dass aus dem BUWAL und wichtigen Teilen des Bundesamtes für
Wasser und Geologie (BWG) per 1. Januar 2006 ein neues Bundesamt wird. Der
Name wird später festgelegt. Die Wasserkraftnutzung kommt neu zum Bundesamt
für Energie (BFE), die Wasserstrassen zum Bundesamt für Verkehr (BAV) und
die Landesgeologie zu "swisstopo" im VBS. Es werden weder Aufgaben abgebaut
noch gibt es Entlassungen. Eingespart wird eine Million Franken jährlich.

Mit der Reorganisation im UVEK schafft der Bundesrat die Voraussetzungen,
dass seine Nachhaltigkeitsstrategie optimal umgesetzt, die Reibungsverluste
zwischen den heutigen UVEK-Ämtern abgebaut und die personellen Ressourcen
besser genutzt werden können. Die Reorganisation umfasst folgende
Massnahmen:

- Die Fachaufgaben des BWG und des BUWAL in den Bereichen Naturgefahren und
Hydrologie werden zusammengefasst. Aus dieser Zusammenführung wird ein neues
Amt mit neuem Namen gebildet; dessen Direktor wird der designierte
BUWAL-Direktor Bruno Oberle sein.

- Die Aufgaben des BWG im Bereich Binnenwasserstrassen und der
Rheinschifffahrt werden in das Bundesamt für Verkehr (BAV) integriert.

- Die Aufgaben im Bereich Wasserkraftnutzung und Aufsicht über die
Sicherheit von Stauanlagen werden im Bundesamt für Energie (BFE) integriert,
das bereits für die übrigen Energieträger zuständig ist.

- Die Aufgaben im Bereich Aufnahme des geologischen Untergrunds kommen neu
zum VBS (Bundesamt für Landestopographie, swisstopo).

Mit dieser Reorganisation kann das UVEK seine Nachhaltigkeitsstrategie, das
Vorsorge-  und Verursacherprinzip sowie die einheitliche
Sicherheitsphilosophie umfassend umsetzen. Die Zusammenlegung der Aufgaben
des BWG (Risikomanagement, Wasserrisiken und geologische Risiken) mit
denjenigen des BUWAL (Schutzwald, Lawinenverbauungen) erlaubt eine
ganzheitliche Prävention gegen Hochwasser, Lawinen und Erdbeben. Mit der
Integration der Landeshydrologie ins neue Amt erhält die Umweltbeobachtung
mehr Gewicht: Sie ist Voraussetzung für eine nachhaltig angelegte
Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen wie Luft, Boden, Wasser, Wald,
Biodiversität, etc.

Mit der Reorganisation wird auch eine einheitliche Politik im Bereich
erneuerbare Energien ermöglicht. Die Integration der Rheinschifffahrt ins
BAV eliminiert zudem eine Schnittstelle im Bereich Verkehr. Und mit dem
Transfer der Landesgeologie zu swisstopo wird eine Synergie im Bereich der
Kartographie erzielt: Zwischen der geologischen Kartographie und der
Landestopographie besteht ein enger sachlicher Zusammenhang.

Kein Aufgabenabbau

Durch die Neuorganisation werden keine Aufgaben abgebaut. Hingegen ergeben
sich nebst der Beseitigung von Schnittstellen Einsparungen bei
Querschnittsaufgaben (Personal- und Finanzdienste, Recht, Kommunikation,
Informatik und Logistik) in der Höhe von ca. einer Million Franken. Diese
sollen ohne Entlassungen realisiert werden.

Die Reorganisation bedingt eine Anpassung der Organisationsverordnung für
das UVEK sowie derjenigen für das VBS. Der Bundesrat hat dem UVEK heute den
Auftrag gegeben, die entsprechenden Verordnungsänderungen auszuarbeiten.
Darin wird auch der Name des neuen Amtes festgelegt werden. Die
Reorganisation soll auf den 1. Januar 2006 umgesetzt werden.

Bern, 31. August 2005

      UVEK Eidgenössisches Departement für
      Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

      Presse- und Informationsdienst

Auskünfte:

Hans-Rudolf Dörig, stv. Generalsekretär UVEK, Tel. 031/322 55 07