Branchenübliche Arbeitsbedingungen werden eingehalten

Medienmitteilung Branchenübliche Arbeitsbedingungen werden eingehalten Das im Jahr 2004 eingeführte Konzessionssystem im Postmarkt sorgt dafür, dass die branchenüblichen Arbeitsbedingungen von allen Postanbietern eingehalten werden. Dieses Fazit zieht das UVEK aus dem ersten Tätigkeitsbericht des Postregulators. Positiv ist, dass die flächendeckende postalische Grundversorgung in guter Qualität erbracht wird und ihre Finanzierung gesichert ist. Noch mangelhaft ist hingegen der von der Post erbrachte Ausweis über die Kosten der Grundversorgung. Das UVEK verlangt, dass diese Beanstandungen im laufenden Geschäftsjahr zu bereinigen sind. Das UVEK hat 2004 mit der Postverordnung ein Konzessionssystem und eine unabhängige Postregulationsbehörde (PostReg) geschaffen. Sie soll den Service public und einen fairen Wettbewerb im sich öffnenden Postmarkt sicherstellen. Der Regulator wacht auch darüber, dass die Arbeitsbedingungen der Branche eingehalten werden. Nur wenn diese Voraussetzung erfüllt ist, wird eine Konzession erteilt. Der erste Tätigkeitsbericht des unabhängigen Postregulators zeigt, dass das Konzessionssystem ein wirksames Instrument gegen Sozialdumping ist und die Sozialpartner zu gemeinsamen Lösungen führt. Vor diesem Hintergrund wurde der erste Gesamtarbeitsvertrag einer privaten Postunternehmung abgeschlossen. Zudem ergibt der Bericht, dass die Grundversorgung in guter Qualität erbracht wird und ihre Finanzierung gesichert ist. Die Post ist seit diesem Jahr verpflichtet, jährlich einen Nachweis der Kosten der Grundversorgung zu erbringen. Der Postregulator hat im Auftrag des UVEK eine Revisionsstelle mandatiert, diese Kosten zu überprüfen. Die Revisionsstelle hat nun verschiedene Mängel festgestellt. Das UVEK will, dass die Grundversorgungs-Kosten vollständig und korrekt ausgewiesen werden. Die Post wird die entsprechenden Massnahmen zu treffen haben. Die Rolle der Postregulationsbehörde (PostReg) PostReg nimmt eine unabhängige Aufsichtsfunktion im Postwesen und im Postmarkt wahr. Sie soll dafür sorgen, dass die Grundversorgung in guter Qualität erbracht wird und die Spielregeln des Marktes eingehalten werden. Darüber hinaus bereitet sie Entscheide zuhanden des UVEK vor. Sie prüft zum Beispiel Konzessionsgesuche oder Gesuche der Post um Preisfestsetzung im Monopol (A-Post, B-Post). Bern, 4.7.2005 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst Auskünfte: Kommunikation UVEK, 031 322 55 11