22.03.2005.
Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz- und
Polizeidepartements, hat am Dienstag die Tripartite-Konferenz präsidiert. Diesem
Gremium gehören neben dem Vertreter des Bundesrates Mitglieder der Regierungen
der Kantone Bern und Jura an.
Die
Tripartite-Konferenz befasste sich mit dem Jahresbericht 2004 der
Interjurassischen Versammlung (Assemblée interjurassienne, AIJ). Sie pflegte
zudem mit dem AIJ-Präsidenten, dem Walliser alt Staatsrat Serge Sierro, einen
Meinungsaustausch über die Entwicklung
des Jura-Dossiers. Die Konferenz verlängerte ferner Sierros Mandat für das Jahr
2006.
Auf
Ersuchen der AIJ befassten sich Bundesrat Christoph Blocher und die
Regierungsvertreter der Kantone Bern und Jura insbesondere mit den Konsequenzen
der Annahme der Kantonsinitiative „Un seul Jura“ durch das jurassische
Parlament. Die Teilnehmer der Tripartite bekräftigten ihre Ansicht, dass die AIJ
am besten in der Lage ist, ein mögliches Gebilde mit sechs Bezirken zu prüfen,
und stimmten der Erklärung der AIJ vom vergangenen 15. März (http://www.assemblee-interjura.ch/index.php?page=prise)
zu.
Die
Vertreter der jurassischen Kantonsregierung erklärten sich bereit, Vorschläge zu
unterbreiten, welche die Forderungen der Initiative „Un seul Jura“ befriedigen
und die Rolle der AIJ bestätigen. Der AIJ würde mit der Zustimmung der Berner
Kantonsregierung und des Bundesrates der Auftrag erteilt, eine Studie über ein
neues Gebilde mit sechs Bezirken zu erstellen.
Die
Vertreter der Berner Kantonsregierung forderten ihrerseits, dass die AIJ die
einzige Institution für die Realisierung dieser Studie sei und dass diese
Studie, unabhängig, bilateral und partnerschaftlich erstellt werden soll. Unter
diesen Voraussetzungen sind sie bereit, zusammen mit der jurassischen Regierung
der AIJ einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Sollten diese Voraussetzungen
nicht erfüllt werden, behalten sie sich vor, eine Änderung der Vereinbarung vom
25. März 1994 zu verlangen.
Die
Regierungen werden verschiedene Kontakte aufnehmen, und die Gespräche werden
fortgeführt werden.
Weitere
Auskünfte:
Jean-Christophe
Geiser, Bundesamt für Justiz, Tel.
031 322 53 99 oder 076
527 54 86