Schweiz leistet
Kohäsionsbeitrag
Die Erweiterung der
Europäischen Union EU ist ein wesentlicher Beitrag zu Frieden, Stabilität und
Prosperität in Europa. Davon profitiert auch die Schweiz. Der Bundesrat hat
deshalb entschieden, einen schweizerischen Beitrag zur Förderung der sozialen
und wirtschaftlichen Kohäsion in Europa in Erwägung zu ziehen. Die Schweiz ist
grundsätzlich bereit, sich über die Zeitdauer von fünf Jahren mit dem Betrag von
jährlich 200 Millionen Franken am Aufbau der erweiterten EU zu beteiligen.
Der Beitrag wird von der
Schweiz in autonomer Weise verwaltet. Die Finanzierung erfolgt vollständig durch
Kompensation innerhalb der bestehenden Budgets respektive der Finanzpläne der
zwei betroffenen Departemente (EDA und EVD). Detailliertere Fragen der
Finanzierung und der Umsetzung der Massnahmen werden zu einem späteren Zeitpunkt
geklärt. Gespräche mit der EU können erst beginnen, wenn für die letzten Fragen
in den laufenden bilateralen Verhandlungen Lösungen gefunden worden
sind.
Bern, 12. Mai
2004
Für
Rückfragen:
Adrian Sollberger, Infochef
Integrationsbüro EDA/EVD
Tel. 031 / 322 26
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