Nachhaltige Entwicklung: Positive Bilanz, anspruchsvolle Perspektiven

Medienmitteilung Nachhaltige Entwicklung: Positive Bilanz, anspruchsvolle Perspektiven Der Bund engagiert sich in vielen Bereichen für eine nachhaltige Entwicklung. Ein Zwischenbericht über den Stand der Folgearbeiten der bundesrätlichen «Strategie nachhaltige Entwicklung 2002» und des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002 orientiert über den aktuellen Umsetzungsstand. Die Umsetzung verläuft nach Plan. In einigen Handlungsfeldern drängen sich aber zusätzliche Anstrengungen auf, namentlich bei den inhaltlichen und finanziellen Beiträgen der Schweiz zur globalen Armutsbekämpung und zu den «Millennium Development Goals» der UNO. Vor zwei Jahren beschloss der Bundesrat die «Strategie nachhaltige Entwicklung 2002» und engagierte sich aktiv im Rahmen des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg. Nun zeigt ein durch den Interdepartementalen Ausschuss Rio (IDARio) zum Legislaturwechsel verfasster Zwischenbericht eine insgesamt positive Zwischenbilanz. Die Umsetzung der 22 Massnahmen in den 10 Handlungsfeldern der Strategie nachhaltige Entwicklung verläuft generell nach Plan. Die bundesrätliche Nachhaltigkeitsstrategie setzt Zeichen für die Kantone und Gemeinden. Bis Ende 2003 haben 13 Kantone analoge Aktivitäten eingeführt, wie beispielsweise kantonale Nachhaltigkeitsstrategien oder Verfahren zur Beurteilung der Nachhaltigkeit für politische Vorhaben. Ausserdem haben schon rund 100 Gemeinden, die über ein Viertel der Schweizer Bevölkerung repräsentieren, einen Nachhaltigkeitsprozess im Sinne einer lokalen Agenda 21 initiiert. Der Bundesrat deckt mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie den überwiegenden Teil der Beschlüsse bereits ab, die am Weltgipfel von Johannesburg als «Johannesburg Plan of Implementation» gefasst wurden. Die grosse Herausforderung liegt bei der Umsetzung, so etwa der Erreichung des bundesrätlichen Ziels, den Anteil der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit am Bruttosozialprodukt bis im Jahr 2010 auf 0.4 Prozent zu erhöhen. Mit Blick auf die neue Legislatur bekräftigt der Bundesrat seinen Willen, die Nachhaltigkeitsstrategie umzusetzen und weiterzuentwickeln. Insbesondere sollen künftig die methodischen Massnahmen der Strategie (Monitoring der nachhaltigen Entwicklung und Nachhaltigkeitsbeurteilung für Projekte und Vorhaben auf Bundesebene) weiterentwickelt werden, um eine breitere Verankerung der nachhaltigen Entwicklung in der gesamten Bundespolitik voranzutreiben. Eine Fortsetzung der bundesrätlichen Aktivitäten für eine nachhaltige Entwicklung ist ebenfalls geplant. Bis 2007 soll die Strategie evaluiert und erneuert werden. Zur Umsetzung der Beschlüsse von Johannesburg sind konkrete Massnahmen in den Bereichen Armutsbekämpfung, Wasser, Gesundheit, Biodiversität, Chemikalien, nachhaltige Produktions- und Konsummuster sowie erneuerbare Energien vorgesehen. Bern, 19. Dezember 2003 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst Auskünfte: Pierre-Alain Rumley, Direktor, Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), 3003 Bern, Tel. 031/322 40 51, E-Mail: pierre-alain.rumley@are.admin.ch oder Daniel Wachter, Sektionschef Nachhaltige Entwicklung, Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), 3003 Bern, Tel. 079/335 76 39, E-Mail: daniel.wachter@are.admin.ch Beilagen: Bericht