Herausforderungen und Konsequenzen für die Bundespolitik

Bericht des Perspektivstabes der Bundesverwaltung veröffentlicht

In praktisch allen Politikfeldern des Bundes ergeben sich grosse Herausforderungen – nicht zuletzt durch die fortschreitende Globalisierung. Insbesondere die Weiterentwicklung der europäischen Integration wird in Zukunft spürbare Auswirkungen haben. So steht es im Bericht „Herausforderungen 2003 – 2007; Trendentwicklungen und mögliche Zukunftsthemen für die Bundespolitik“, der vom Perspektivstab der Bundesverwaltung im Auftrag des Bundesrats erarbeitet und nun veröffentlicht  wurde. Neben diesem 200-seitigen Dokument hat die Bundeskanzlei auch eine leicht verständliche Kurzfassung (Broschüre und Internet-Version) herausgegeben.

Der Bericht kommt zum Schluss, dass die weitere Konkretisierung der Europapolitik und die Frage, wie angesichts der angespannten Haushaltslage neue und dringende Aufgaben finanziert werden können, Kernthemen mit Auswirkungen in nahezu allen Politikbereichen bleiben. Zudem werden die schweizerischen Institutionen noch stärker gefordert sein, bei grösseren politischen Weichenstellungen die Konsensfähigkeit sowie den räumlichen und sozialen Zusammenhalt des Landes sicherzustellen.

Im weiteren heisst es in dem Bericht, die Schweiz müsse ihre Antworten auf sich abzeichnende Herausforderungen vermehrt aus einer langfristigen, Generationen übergreifenden Optik angehen. Vorsorge-, Verursacher- und Haftungsprinzipien sind dabei von grundlegender Bedeutung. Im Verhältnis Staat / Wirtschaft / Gesellschaft (national und international) ist ein langfristig tragfähiges Gleichgewicht zwischen Pflichten und Rechten, Interessenwahrung und Verantwortung, Eigenständigkeit und Kooperation zu suchen. Insgesamt wird es für die Schweiz wichtiger sein, Vorstellungen zur eigenen Zukunft und zum künftigen Selbstverständnis zu entwickeln und sich aktiv auf internationaler Ebene einzubringen.

Fundus für Bundesrat und Kantone

Der Bericht vermittelt eine Vielzahl von Informationen zu künftigen Fragestellungen und Herausforderungen in den verschiedenen Politikbereichen des Bundes. Er führt die sektoriellen Studien der Bundesverwaltung zu einer Gesamtschau zusammen. Damit bietet das 200-seitige Dokument eine umfassende Sichtung der Globalisierungsfolgen für alle Politikbereiche. Es ist eine wesentliche Grundlage für die Legislaturplanung 2003-2007, über die der Bundesrat am 29. Januar 2003 in einer Klausursitzung ein erstes Mal diskutieren wird.

Der Bericht stellt auch einen wertvollen Fundus für die politisch interessierte Öffentlichkeit dar, und zwar für die Beurteilung von Massnahmen und Reformen der Bundespolitik im Licht des sich verändernden internationalen Umfeldes. Für die Kantone bildet er eine Reflexionsgrundlage zur Vorbereitung der für November 2003 vorgesehenen Aussprache mit einer Delegation des Bundesrates.

"Think Tank" der Bundesverwaltung

Der Perspektivstab ist beauftragt, die bundesrätliche Politik im Hinblick auf künftige Herausforderungen kritisch-konstruktiv zu reflektieren. Die entsprechenden Arbeiten erfolgen unter Federführung der Bundeskanzlei, in enger Zusammenarbeit mit und unter den Departementen. Mit dem Bericht "Herausforderungen 2003-2007; Trendentwicklungen und mögliche Zukunftsthemen für die Bundespolitik" ist eine weitere Arbeit des "Think Tank" der Bundesverwaltung abgeschlossen.

SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI

Information und Kommunikation

Bern, 23. Januar 2003

Für Rückfragen:

Bundeskanzlei, Strategie und Planung,

André Nietlisbach, Tel. 031 / 322 38 90

Bericht und Broschüre (d, f, i, e) sind wie folgt erhältlich:

Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL), CH - 3003 Bern

Tel: 031 / 325 50 50; Fax: 031 / 325 50 58;

E-Mail: verkauf.zivil@bbl.admin.ch

Online-Shop: www.bundespublikationen.ch

PDF-Datei im Internet: http://www.admin.ch/ch/d/cf/rg/#div 

Broschüre im Internet: http://www.admin.ch/ch/d/cf/herausforderungen/