Pferdeschmuggel aufgeflogen

PRESSEMITTEILUNG

Pferdeschmuggel aufgeflogen

In den letzten Jahren wurden mehrere Dutzend Reitpferde spanischer
Herkunft unter Umgehung der Zollkontrollen von Frankreich her in die
Schweiz eingeführt. Die hinterzogenen Zollabgaben belaufen sich bis zum
heutigen Zeitpunkt auf rund eine viertel Million Franken. Die
Zolluntersuchungsdienste Basel und Lausanne haben erst teilweise
gesicherte Angaben. Die Ermittlungen gehen weiter und wurden auf die
Romandie und die übrige Schweiz ausgedehnt.

Aufgrund konkreter Hinweise wussten die Zollfahnder, dass gewisse
Pferdehändler und -vermittler aus dem grenznahen In- und Ausland die
Zollbestimmungen umgingen, um sich auf diese Weise einen
wirtschaftlichen Vorteil zu erwirken. Der Import von Pferden ist gemäss
GATT-/WTO-Abkommen kontingentiert. Verfügt der Importeur über ein
Kontingent, so beträgt der Zoll lediglich 120.- Fr./Stück. Ohne
Kontingent sind indessen in der Regel 3834 Fr./Stück Zoll zu entrichten.
Dazu kommt eine Mehrwertsteuer von 2,3%.
Vorabklärungen bereits vor einem Jahr
Vor rund einem Jahr wurden erste Vorabklärungen und Ermittlungen
eingeleitet und dabei wurde festgestellt, dass für verschiedene, in die
Schweiz eingeführte Pferde der Nachweis einer regulären Zollabfertigung
nicht erbracht werden konnte.
Haupttäter war in U-Haft
Aufgrund der gewonnen Erkenntnisse hat der Zolluntersuchungsdienst Basel
die der Tat verdächtigten Personen bei den Grenzorganen zur Fahndung und
Anhaltung ausgeschrieben. Am 22. Juli 2000 konnte der Hauptverdächtige
anlässlich der Ausreise aus der Schweiz nach Frankreich beim kleinen
Grenzübergang Benken durch die Grenzwache angehalten und anschliessend
durch den Zolluntersuchungsdienst Basel vorläufig festgenommen werden.
Der zuständige Haftrichter des Kantons Basel-Stadt verfügte in der Folge
die Untersuchungshaft. Gleichzeitig gelang es den Zollfahndern im Laufe
ihrer Ermittlungen eine weitere tatverdächtige Person im Kanton Jura dem
zuständigen Haftrichter zuzuführen.
Händler in der ganzen Schweiz machten mit
In enger Zusammenarbeit mit den Zolluntersuchungsdiensten Lausanne und
Zürich wurden schliesslich gegen zahlreiche Händler und Abnehmer illegal
importierter Pferde in der Schweiz, welche zur Hauptsache im Mittelland
und der Westschweiz ansässig sind, weitere Untersuchungsmassnahmen
eingeleitet. Die Beweiserhebungen verliefen grösstenteils positiv und
bestätigten den Verdacht, dass Pferde aus Frankreich in grösserem Umfang
unter Umgehung der zollrechtlichen Bestimmungen in die Schweiz
eingeführt worden sind. Die Untersuchungen sind noch im Gange und
dürften noch einige Zeit beanspruchen, bis der tatsächliche Umfang der
illegal importierten Pferde nachgewiesen werden kann und alle
beteiligten Personen überführt sind. Aus diesem Grunde ist es zum
heutigen Zeitpunkt nicht möglich, abschliessende Angaben zu den
hinterzogenen Zollabgaben und zur Anzahl der Beteiligten zu machen.
Untersuchungen laufen weiter
Vorläufig als gesichert betrachtet werden kann, dass über 50 Pferde
durch im Elsass wohnhafte Händler, teilweise unter Mithilfe
schweizerischer Vermittler und Abnehmer, ohne Einfuhrbewilligung und
ohne grenztierärztliche Untersuchung sowie unter Umgehung der
beträchtlichen Zollabgaben illegal in die Schweiz eingeführt worden
sind. Alleine die Zollabgaben belaufen sich nach dem bisherigen
Erkenntnisstand auf rund eine viertel Million Franken. Die Pferde wurden
mehrheitlich im Zwischengelände (grüne Grenze) oder ausserhalb der
Öffnungszeiten bei nicht durchgehend besetzten Grenzübergangsstellen
zwischen dem Jura und Basel in die Schweiz eingeschleust.
Die vorübergehend inhaftierten Personen sind seit geraumer Zeit wieder
auf freiem Fuss.

EIDGENÖSSISCHE ZOLLVERWALTUNG

Für weitere Auskünfte:

­ Beat Pfammatter, Chef Untersuchung West, Zollkreisdirektion Basel Tel.
061 / 287 11 63
­ Manfred Bruni, Chef Strafentscheide, Zollkreisdirektion Basel Tel. 061
/ 287 11 64
­ Jérôme Coquoz, Stv. Chef UD, Direction des douanes Lausanne Tel. 021 /
342 03 21

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im "Hot Spot" auf unserer Website: www.efd.admin.ch, www.zoll.admin.ch.

29.9.2000