Mehrjahresprogramme 1998-2002 für Verkehrstrennungsmassnahmen
MEDIENMITTEILUNG
Mehrjahresprogramme 1998-2002 für
Verkehrstrennungsmassnahmen
Der Bundesrat hat die Mehrjahresprogramme 1998-2002 für die Projekte der
schienenbezogenen Massnahmen sowie die strassenseitigen Vorhaben zur Trennung von
öffentlichem und privatem Verkehr genehmigt und den dafür vorgesehenen
Finanzrahmen beschlossen.
Für die im Mehrjahresprogramm des BAV berücksichtigten Projekte, die sich im
Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Verkehr (BAV) befinden, stehen in den
Jahren
1998 bis 2002 jährlich rund 28 Mio. Franken zur Verfügung. Für die Projekte, die
in der
Verantwortung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sind, wurden für den gleichen
Zeitraum 174 Mio. Franken eingestellt. In diesem Kredit sind auch 14 Mio. Franken
enthalten, die für die gezielte Sanierung von nachweislich gefährlichen unbewachten
Niveauübergängen eingesetzt werden.
Mit diesen Mitteln werden neben der Aufhebung oder Sicherung von Niveauübergängen
auch das Verlegen von Bahngleisen oder Strassen sowie Massnahmen zur Verkehrstrennung
und Verbesserung des Verkehrsflusses in städtischen Gebieten mitfinanziert.
In den verabschiedeten Mehrjahresprogrammen geht es in erster Priorität um die
Restfinanzierung der laufenden Objekte. Ferner wurden grundsätzlich Projekte berücksichtigt,
für welche der Bund bereits Verpflichtungen eingegangen ist. Zusätzlich wurden solche
Projekte in die Planung aufgenommen, für die bereits ein positiver Vorentscheid
sowie
rechtskräftige Parlaments- und Volksentscheide vorliegen und deren Bauplanung so
weit
fortgeschritten ist, dass sie kurz vor der Realisierung stehen.
Bern, 8. Oktober 1998
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst
Auskunft: UVEK, Pressedienst, Tel. 031 322 55 11
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