Schweiz organisiert in Genf ein Seminar zum Humanitären Völkerrecht

3003 Bern, 27. Oktober 1998 Pressemitteilung Schweiz organisiert in Genf ein Seminar zum Humanitären Völkerrecht Offiziere und Diplomaten auf der Schulbank "Humanitäres Völkerrecht hautnah - der Schutz von Zivilisten, verletzten Soldaten und Kriegsgefangenen im Konfliktfall": Unter diesem Motto besuchen ab Mittwoch, 28. Oktober, 48 Offiziere und Diplomaten aus 28 Ländern in Genf während drei Tagen einen Ausbildungskurs der Schweiz im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP). Kursreferenten wie Admiral Leighton W. Smith, der ehemalige Oberkommandierende der IFOR-Truppen in Bosnien-Herzegovina, ergänzen dieses Fachwissen mit Berichten über Erfahrungen im Feld. So werden juristisches Wissen, Ausbildungskonzepte und Erfahrungswerte kombiniert. Damit soll erreicht werden, dass in Konfliktfällen oder Peace-Keeping-Einsätzen das Humanitäre Völkerrecht nicht toter Buchstabe bleibt. Für Soldaten ist Humanitäres Völkerrecht meist reine Theorie. Im Soldatenalltag werden in Übungen Probleme mit Verwundeten, Kriegsgefangenen oder Zivilisten oftmals ausgeblendet. Die Erfahrung, dass sich dies im Einsatz rächt, machten etwa die UNO-Blauhelme in Somalia. Mit ihrer Art der Behandlung somalischer Gefangener verletzten sie nicht nur die Menschenrechte, sondern brachten auch die Bevölkerung gegen sich auf und gefährdeten damit das gesamte humanitäre Mandat des Einsatzes. Deshalb setzt auch die Schweizer Armee seit Jahren konsequent auf die praktische Umsetzung des Völkerrechts bei der Ausbildung von Truppe und Führung. Das Genfer Seminar behandelt nicht nur die Frage, wie mit praktischer Wissensvermittlung Kriegsverbrechen zu verhindern sind. Angesprochen wird auch die Tatsache, dass die Staatengemeinschaft heute über Mittel und den Willen verfügt, Kriegsverbrecher zur Rechenschaft zu ziehen. So hat auch die Schweizer Militärjustiz bereits erste Verfahren gegen mutmassliche Täter aus Ex-Jugoslawien und Rwanda eröffnet. Die Schweiz will mit dem PfP-Anlass dazu beitragen, dass künftige Entscheidungsträger in Theorie und Praxis besser über das humanitäre Völkerrecht Bescheid wissen. Die an dem Seminar gezeigten Ausbildungsbeispiele können in den Soldatenalltag übernommen werden. Unsere Armee bietet ausserdem ein elektronisches Lehrmittel (CD-Rom in Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch, Russisch, und Spanisch) an, das bereits heute in verschiedenen Streitkräften zum Einsatz gelangt. In Kürze wird dieses Lehrmittel auch über Internet verfügbar sein, wo die Schweizer Armee bereits mit Informationen zum Humanitären Völkerrecht präsent ist. Mit der Organisation des Seminars knüpft die Schweiz an ihre langjährige humanitäre Tradition an. Bereits im Sonderbundskrieg von 1847 hatte General Dufour, Oberkom-mandierender der später siegreichen Eidgenössischen Armee, seinen Soldaten befohlen, Verwundete, Gefangene und Wehrlose zu schonen. In dieser Tradition einzuorden ist auch die Gründung des Roten Kreuzes, dessen erster Präsident eben jener General Dufour war. Die Schweiz ist zudem seit 1864 Depositarstaat der Genfer Konventionen und ihrer Zusatzprotokolle, welche die Grundlage für das Humanitäre Völkerrecht bilden. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, FÜR AUSWÄRTIGE BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT ANGELEGENHEITEN Information Information